Wahlmontage

wpid-IMG_5016-2012-05-24-11-046.jpg

Eine Handlungsanleitung. Am Montag nach der Wahl gibt’s Blumen. Für die Sieger und erst recht für die Verlierer. Es sei denn, man heisst Wolfgang Kubicki, dann schläft man lieber seinen Rausch aus. Sieger haben es am Wahlmontag leicht. Dabei sind die gefühlten Gewinner in der Gunst der Aufmerksamkeit fast noch stärker als die tatsächlichen Sieger, weil sie entgegen aller Prognosen im Vorfeld der Wahl mehr Wähler mobilisiert haben, als ihnen wirklich zugetraut wurde.
Schlimmer steht’s um den Wahlverlierer. Aber auch das ist schon eine Frage der Definition. Eigentlich gewinnt der, der die stärkste Fraktion stellt und eine reale Koalitionsoption hat. So gesehen blieb für viele Sieger in den letzten Jahren nur, den Blumenstrauß in Berlin und dann natürlich bei den Freunden daheim abzuholen. Stefan Mappus, Dieter Althaus und Jost de Jager können ein Lied davon singen.

Je nach Wahl geht der Singsang immer so: Die Kommunalwahl war ausschließlich eine Personenwahl und hat mit der Landesebene aber nun wirklich nichts zu tun. Die Landtagswahl war eine reine regionale Wahl, eine Auswirkung auf die Bundesebene muss der „Sieger“ vehement verneinen. Zumindest am Montag noch. Da gibt’s nämlich die wichtigen Vorstandssitzungen. Falls der Kandidat noch nicht zurückgetreten ist, dann steht selbstredend der gesamte Vorstand geschlossen hinter ihm. Parallel kann man dann aber ruhig schon die Gespräche zur Nachfolge führen. Spätestens am Mittwoch muss klar Schiff gemacht werden. Ist der Blumenstraußempfänger Mitglied eines Kabinetts, folgt unbedingt die Entlassung. Das muss dann Konsequenz genug sein. Bitte schön. Ist der zu Nötigende selbst noch immer Chef, müssen Emissäre durch Interviews und Telefonate das Nötige veranlassen. Der Rücktritt kommt.

Jetzt muss die Ph(r)ase der Erneuerung und Modernisierung beginnen. Auf vorherige Teilnahme kommt es nun nicht mehr an. Garantiert ist die nachfolgende Person der Türöffner für Koalitionen mit den Grünen und selbstredend für die Sozialdemokratie. Die alten Freunde und Haudegen des eben Zurückgetretenen müssen nun auch weichen. Gnadenlos, wenn man als gesamte Truppe die Oppositionsbank drücken muss. Mit Gnade, wenn man in Koalition weiter regieren darf. Voraussetzung ist aber unbedingt ein Blick in die Bibel zur traurigen Geschichte der Verleugnung des Petrus. Die Reduzierung der Dienstwagen zwingt dazu. In Baden-Württemberg kandidierte nach der Wahl fast das gesamte vormalige Kabinett für den neben dem Fraktionsvorsitz einzig verblieben Posten des Landtagspräsidenten. In Nordrhein-Westfalen geht nicht mal mehr dies. Dort wird seit der Wahlnacht Mikado um den Landesvorsitz gespielt, der auch den Fraktionsvorsitz mindestens ab 2013 sichert. In Schleswig-Holstein war es noch einfacher. Da hat es der Spitzenkandidat nicht mal in den Landtag geschafft und die Kanzlerin in ihrer Güte hat zugleich ausrichten lassen, in Berlin gäbe es nun wirklich „keine Verwendung“.

Falls der Delinquent, so wie in Thüringen, nach dem Rücktritt es sich noch einmal überlegt und doch weitermachen mag, dann hilft nur noch eines: schnell beim Chinesen Ente süß-sauer bestellen.

Freiheit

Peccatum mortiferum. Todsünde. Im Katechismus der Katholischen Kirche werden so die besonders schwerwiegenden Sünden bezeichnet. Als Steigerung der Todsünde gilt die „himmelschreiende Sünde“, die „lässliche Sünde“ dagegen als minderschweres Vergehen. Die Sieben Hauptsünden sind beachtlich: Hochmut, Neid, Zorn, Trägheit, Habgier, Völlerei und Wollust.
Himmelschreiend der Mauerbau, der sich in dieser Woche zum fünfzigsten Mal jährt. Die mediale Aufmerksamkeit in diesen Tagen dazu ist enorm wider dem Vergessen wichtig. Die Toten an der Mauer, der innerdeutschen Grenze und an den Grenzen der sogenannten Bruderstaaten sind für immer stumme Zeugen einer Diktatur, die die Waffen gegen das eigene Volk gerichtet hat, bis das Volk selbst das Tor zur Freiheit weit aufgestoßen und die Mauer nieder gerissen hat.
Überall in den jungen Ländern haben die Menschen ihre wieder gewonnene Freiheit genutzt und beherzt angepackt, von Neuem angefangen, aufgebaut, enteignetes und herunter gewirtschaftetes Eigentum wieder zum Blühen gebracht. Und auch die Gewählten in den Rathäusern, Landratsämtern und Ministerien haben dazu Großes geleistet. Fehler blieben dabei nicht aus, sei es aus fehlender Erfahrung, falscher Einrede oder grenzenlosen Optimismus.
Aber wer verschreibt sich heute dem Schutz dieser Freiheit? Der politischen Freiheit verschreiben sich alle demokratischen Parteien. Das steht außer Frage. Der persönlichen Freiheit Schutz zu gewähren ist eine Aufgabe aller. Derer, die die Gesetze machen, jener, die die Daten schützen sollen und all derer, die allzu leichtfertig mit ihren Daten umgehen. Mielke und seine Stasikonsorten hätten ihre helle Freude an dem, was unsere Zeitgenossen an digitalem Fingerabdruck freiwillig hinterlassen. Der wirtschaftlichen Freiheit Raum zu geben ist dagegen eindeutig Aufgabe der Politik. Kaum eine Gelegenheit wird ausgelassen, um sie einzuschränken. Durch Vergaberegelungen, durch überbordende Schuldenpolitik, aber auch durch eine brisante Mischung aus immer neuen Abgaben, Steuern und Beitragspflichten einerseits und immer neuen Sozialleistungen, Subventionen und Lenkungseingriffen für Betroffenenlobbys, Unternehmen und Branchen andererseits, wie Roland Tichy gerade in der Wirtschaftswoche schrieb. Deshalb müssen wir uns tagtäglich daran erinnern, dass jede Einschränkung der Freiheit gut begründet werden muss und jede Freiheit immer wieder zugleich auch Verantwortung bedingt.
Was heisst das konkret in Thüringen. Wenn wir wollen, dass die Erben der Mauerbauer, die uns auch eine marode Wirtschaft und eine verseuchte Umwelt hinterlassen haben, nicht an der Spitze des Protestes marschieren, weil nun endlich Straßen saniert und Abwassernetze in Ordnung gebracht werden, müssen wir darauf achten, das die neue Eigentümergeneration durch neue Beitragspflichten nicht über die Maßen belastet und in ihrer wirtschaftlichen Freiheit eingeschränkt wird. Deshalb bedarf es weiterer Investitionen mit Augenmaß und keiner regionalen Überregulierung von eh schon überregulierten europäischen Normen. Wir sind dabei auf gutem Weg und uns trägt die Gewissheit: die Verursacher der zu sanierenden Zustände dürfen protestieren, unwürdige Stasispitzel im Landtag sitzen und Papstgegner demonstrieren. Das ermöglicht auch ihnen Demokratie und Freiheit. Aber für himmelschreiende Unfreiheit bleibt kein Raum mehr. Gott sei Dank.

Links würgt

Was ist nur bei der Linken los? Nach dem Mauerfall und der friedlichen Revolution wuchs die alte SED zur zweitstärksten politischen Kraft in den neuen Ländern an und schaffte es durch etliche Namenswechsel bei einigen Beobachtern sogar fast die eigene ungeklärte Vergangenheit abzuschütteln: Mauer. Todesstreifen. Schießbefehl. Mauertote. KoKo. Staatssicherheit. Gebrochene Biografien. Zerissene Familien. Ein geteiltes Land. Ein unfreies Land im Osten Deutschlands.

Dann sogar Regierungsbeteiligungen in Magdeburg, Schwerin, Berlin und Potsdam. Im Westen der Einzug in viele Landesparlamente und die Fusion der Altkader, Stasispitzel und Pragmatiker des Ostens mit den Altkommunisten des Westens und wildgewordenen Ex-SPD’lern.

„Links wirkt.“ war wohl für die Parteistrategen im Karl-Liebknecht-Haus die folgerichtige Kampagne, die auch für ein Placebo-Produkt in jeder Apotheke hätte herhalten können. Links wirkt? Links würgt!

Erstens. Die Fusion von PDS und WASG, einst vom Fusionsbeauftragten Bodo Ramelow zusammengepappt, ist gescheitert. Als Dank durfte er als Ex-Ministerpräsidentenkandidat wieder als Oppositionsführer im Thüringer Landtag Platz nehmen. Zum zweiten Mal. Jetzt darf er zusehen, wie nur vier Jahre nach der Vereinigung die Trennung der Flügel zu zwei unabhängig agierenden Parteien gefordert wird.

Zweitens. Die Linke hat ein Antisemitismusproblem. Zwar bekennt sich die Parteiführung im gerade vorgelegten Parteiprogrammentwurf zum Existenzrecht Israels, dennoch sind antijüdische Ressentiments Teil der unverarbeiteten Geschichte der SED-Diktatur und nicht zuletzt in der sozialistischen Ideologiegeschichte beheimatet. Die Unterstützung von Boykotten israelischer Waren sagt da alles. Man stelle sich nur eine andere politische Kraft vor, die dies auch nur ansatzweise tun würde und zugleich mit dem Slogan „Rechts wirkt.“ werben würde, der Aufschrei der Linken wäre unüberhörbar.

Drittens. Die Linke hat ein Problem mit Deutschland. Auf der Bundesversammlung, das Gremium welches den Bundespräsidenten wählt, verweigert sich die Abgeordnete Luc Jochimsen der Nationalhymne. In Thüringen flippt Bodo Ramelow regelrecht aus, wenn Schwarz-Rot-Gold im Landtag getragen wird, weil dies dem Parlament gegenüber würdelos sei! Zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung hat die Linke bis heute kein Verhältnis gefunden und stellt stattdessen die Systemfrage. Von der Kommunistischen Plattform und deren Ziel einer kommunistischen Gesellschaft bis zu Gesine Lötzsch’s Wege zum Kommunismus ganz zu schweigen.

Links würgt.

Oskar Spieth

wpid-Foto-2011-05-31-21-182.jpg

Der Piaggio ist wieder da. Nur Spieth ist weg. Dafür prangt nun an der Rückwand des wackeligen Dreirades ein Plakat der LINKS-Partei (!) mit Oskar Lafontaine.
Eine wichtige Frage bleibt aber nun mit der Rückkehr des Ape50. Was machen Fahrzeuge einer Partei in der Tiefgarage des Landtages? Und selbst wenn sich das Gefährt in privatem Besitz befinden sollte, (eindeutige) Parteiwerbung hat im Landtag nichts zu suchen. Am Montag will der Rechnungshof ja mit seiner Prüfung der Fraktionen beginnen. Vielleicht fängt er ja mal in der Tiefgarage bei den LINKS-Fahrzeugen an. Aber wer weiss, vielleicht ist alles ganz einfach und die alte PDS hat einen neuen Abgeordneten: Oskar Spieth. Eines wäre sicher, mit ihm würde die vermeintlich größte Oppositionsfraktion endlich wieder ihrer Rolle gerecht und nicht präsig Regierungsfähigkeit spielen.西川エアー 01 マットレス 【ポイント10倍】西川 Air 01【シングル】|エア シングル マット 寝具 敷き布団 東京西川 敷布団 日本製 通気性 リラックス 快眠 体圧分散 しきふとん 敷きマ
(取寄)ナイキ メンズ エア マックス 2017 Nike Mens Air Max 2017 Deep Royal Blue Hyper Cobalt Black
★ポイント最大7倍★【全国配送可】-寝台用保温マット 830×1540×20 森山X線用品 型番MW-02  JAN4580346383334 asn8-6261-02 -【医療・看護用機器】
★マキタ 充電式コンクリートバイブレータ VR350DRFX(バッテリBL1830×2本?充電器C18RA?プラスチックケース付)【E】
ブラック+デッカー フロアフレキシー2  20点Cセット、景品、二次会 景品、目録、ゴルフコンペ、忘年会、新年会
結婚指輪 プラチナ クロス ペアリング シンプル Pt900 マリッジリング 2本セット ペア 文字入れ 刻印 可能 婚約 結婚式 ブライダル ウエディング ギフト
オーダーメイド マットレス ポケットコイル 幅80cm〜97cm 長さ210cm以下【純国産 代引不可 3年保証】「ショートサイズ ロングサイズ対応 オリジナルマットレス」
【開梱設置無料】浜本工芸 No.57移動袖A ハート女の子向け 天板昇降機能なしNo.5704/5700/5708移動袖A 2017年モデル【代引不可】
www.satisfactionevent.com
【マトファー/ブウジャ 18-10 手付ローストパン 7135-50cm】 b002x3iyvy
イ?ミンギ 2nd FANMEETING “MINKIS JAPAN TRAVEL” [DVD]
煌びやかで華やかなモダン仏具【安定感のある円柱型:キラビカリ カトレア彫金 6具足セット 3.0寸】現代調仏具【smtb-td】【RCP】
4人 木製 椅子 4人用 天然木 伸縮式 チェア 伸長式 Sharbat 4人掛け テーブル 5点セット 4人掛け用 食卓セット シャルバート 木製チェアー リビングセット ダイニングチェア ダイニン
お受験 スーツ お受験スーツ 紺 濃紺 入学式 卒業式 スリッパ 収納袋 バッグ レディース 女性用 ママ 母 セレモニー 入園式 卒園式 七五三 お宮参り 面接 説明会 大きいサイズ ワンピース 日
アコーデオンドア!トーソー アコーデオンドア クローザ エクセル TD-5048〜TD-5050 ニューエスポワール
セミシングルポケットコイルマットレス サータペディックF1−P61硬さ:ふつう全米ホテルベッドシェアNo.1ロングサイズ2種類あります。送料無料(北海道、沖縄、離島は除きます)
CITIZEN シチズン リズム時計 スモールワールドソルシアF アナログ 電波時計 からくり 掛け時計 30曲メロディ 4MN422RB06
バレンシアガBALENCIAGA 長財布163471 ブラック 長財布 BALENCIAGA バレンシアガ 163471 D940G 【あす楽対応商品】 【ギフトラッピング無料】【円高還元】【円高】【
ヴァリアブルアクション「機甲創世記モスピーダ」 ダークモスピーダ メガハウス
5個セット ごはん鍋 南蛮黒吹ご飯鍋2合炊(中蓋付)(萬古焼) [ 22.5 x 16.5 x 20cm ] 料亭 旅館 和食器 飲食店 業務用
~アートアニメーション~ ぼくらと遊ぼう! II [DVD] ブジェチスラフ・ポヤル 新品
ダイニング5Pセット ダイニングテーブル 5点 4人 ダイニング用 食卓用 ダイニングセット5点 ダイニングテーブルセット アンティーク シャビー (チェア?木製)Espoir-エスポアシリーズ 【家
コクヨ×あんふぁん ベーシックモデルランドセル 女の子【取寄せ(8月中旬頃の発送予定) ラッピング可 のし不可 6年間品質保証 日本製 A4フラットファイル対応 クラリーノ ウイング背カン(北海道、沖
ジミーチュウ/JIMMY CHOO 財布 メンズ カーフスキン ラウンドファスナー長財布 ブラック 2017年秋冬新作 CARNABY-EMG-0001
運賃見積り 直送品 TRUSCO M5型中量棚 1800X571XH1800 6段 連結 ネオグレ M5-6666B:NG
ブローバ Bulova 腕時計 時計 Bulova Accu Swiss 63B191 Mens Accu Swiss Black Leather Strap Watch
CHANEL シャネル 透かしハート ココマーク ペンダント ゴールドカラー メッキ 【中古】 ネックレス ギフト プレゼント
自動巻き上げ機 [自動巻き機] ワインディングマシーン 腕時計/時計 ワインディング マシン/ウォッチ ワインダー [ ワインダー ] 時計ケース 腕時計ケース/FWD-4101EB [4本巻き/4本
アズワン スタンダードスターラー (大容量タイプ) デジタル (3-6545-02)
アウグスト・マッケ 野菜畑 P30サイズ P30号 910x653mm ※個人宛配送・代引不可※絵画 インテリア 額入り 壁掛け 油絵 アウグスト・マッケ

Spieth’s Piaggio

wpid-IMG_0922-e1262790031532-2011-05-27-15-491.jpg

Er ist weg. Endlich. Jeden Morgen musste ich mir das ansehen.
Frank Spieth lächelte alle in der Tiefgarage des Landtages an, die dort ihr Autos parken dürfen. Bis jetzt, obwohl er seinen letzten Kampf um ein Bundestagsmandat verloren hat. So wackelig wie seine Chancen damals überhaupt waren noch einmal auf die Berliner Bühne zurückzukehren, so wackelig ist auch das dreirädrige Gefährt von dessen Rückseite das alte Wahlplakat prangt. In seinen Ursprungsjahren von den Italienern liebevoll „Apelino“ getauft, stand ein solcher Piaggio Ape nun einsam in der Tiefgarage des Thüringer Landtages.

Nur wem gehört denn dieser Wahlkampftransporter?

Besitzt der Beworbene das Auto, lächelt hoffentlich nicht nur der Kandidat auf dem Plakat, sondern auch der Hüter der Landeskasse, ob der Parkgebühren, denn Landtagsmitglied ist er jedenfalls nicht. Sofern nicht Volkseigentum, kann der Ape auch der Linkspartei selbst gehören, doch auch dann bleibt fraglich, was dann das Mobil im Landtag verloren hat. Ist gar die Linksfraktion stolzer Eigentümer, muss diese erklären, warum mit Steuerzahlergeld Bundestagswahlkampf finanziert wurde.

Die Landtagspräsidentin musste das prüfen. Aber bis dahin verstaubte Spieth’s Piaggio in der Landtagstiefgarage wie so manche Idee der Linken im Allgemeinen.

Nachtrag: Der Viertakter gehört nun dem Vernehmen nach einer Abgeordneten der Linksfraktion. Zumindest hat sie das Auto erst gewendet und dann umgeparkt, nervte mit dem Gefährt nun den neuen Tiefgaragennachbarn Wolfgang Fiedler.

Fast hätte es Frank Spieth geschafft eine ganze Wahlperiode gegen eine Tiefgaragenwand zu lächeln.D-411 ディフェンドノンスリップマット
【あす楽】男性が喜ぶ景品づくし!G-SHOCK腕時計 10点Bセット、景品、二次会 景品、目録、ゴルフコンペ、忘年会、新年会
《送料無料(一部離島など除く)》着ぐるみ パンダ
婚約指輪 プラチナ婚約指輪 人気婚約指輪 刻印無料婚約指輪 エンゲージリング婚約指輪 ダイヤモンド婚約指輪
[スマホエントリーで全商品10倍!最大26倍!]miyakonjoproduct小泉誠TETSUBO木馬(子供用木ののりもの)【P10】【10P17Jun17】
【期間限定半額】?26737?●14mm ラリマー●鑑別済?本物保証●ブレスレット 内径17cm●卸285600円→142800円●送料無料有●最安値に挑戦●ドミニカ共和国産●天然石●パワーストーン
www.hp-kyoto.info
トラスコ中山 TRUSCO TUG型中量棚600kg 単体 1855X926XH1500 4段 TUG60056Z4
ダイケン ステンレスゴミ収集庫クリーンストッカー 間口1650 CKS-1650 ▼494-7681 (株)ダイケン 【代引決済不可】
本棚 キャビネット 扉付き オシャレ ラック 北欧 幅60 スリム モノトーン おしゃれ 完成品 2列3段 鏡面 書棚 リビング収納 ディスプレイラック a4 収納棚 ブラック 黒 日本製 国産 奥行
エンゲージリング イエローゴールドk18 ダイヤモンド 大粒 一粒 指輪 婚約指輪 18金 リング ストレート ギフト プレゼント 贈り物
【仏壇】コンパクト仏壇 黒檀仏壇 18号 高さ56cm×巾45cm【お盆用品 仏具 お彼岸 日本製 国産品 ミニ仏壇 小型仏壇 唐木仏壇 上置型 伝統型 ミニ 小さい 通販 】
学習デスク ステップ ナチュラル?ブラウン おしゃれ オシャレ
山崎産業(コンドル) ダストボックス(業務用ゴミ箱)(STヘアーライン) NKF-250 (YD-91L-SA)
鍛冶宗匠光山作 別打麺切包丁 A-1024
CHANEL シャネル 透かしハート ココマーク ペンダント ゴールドカラー メッキ 【中古】 ネックレス ギフト プレゼント
GOSEN(ゴーセン) テックガット5300 20P SS603NA20P【smtb-f】
間仕切 アコーデオンカーテン ドア シックマテリアル(アスカNo.6214〜6215)
タンザナイト ルース 2.55ct
【工事費込セット(商品+基本工事)】[RAS-BJ40G2-W] 日立 ルームエアコン BJシリーズ 白くまくん ベーシックモデル 冷暖房:14畳程度 2017年モデル 単相200V・15A くらしセ
カラフルハイチェスト/収納タンス 【6段 ホワイト×取っ手:おまかせ/全4個】 幅75cm 日本製 【完成品】【10P22Jul14】
【お仏具】【現代仏具】 手毬 -てまり- (日本製)職人手作り仏具 《送料無料》 現代仏具 金属仏具 具足 五具足 五点セット 八木研
ブルガリ BVLGARI レディースウォッチ 腕時計 クオーツ BB26GLD ブラック文字盤 /ゴールド/750 レディース 【中古】(39003)
防音/撥水/抗菌防臭カーペット 【アイボリーベージュ/本間8畳】 ポリエステル100% フリーカット可 日本製
お得な3個セット M-034を高濃度配合 濃密育毛剤BUBKA ブブカ 120ml 医薬部外品
【お宝ゲーム】【パソコンカバー】MacBook Pro17inch強力冷却、強力プロテクターノートに欲しい機能ワンパッケージ装着状態で使用SHIMURA Power Guard VX17isA2RXU
【ポイント最大26倍 27日23:59まで】◆(NOD0901) ONEIL OF DUBLIN(オニールオブダブリン)LINEN LOW WAIST PLEATS WRAP SKIRT(WITH
大広スピンバイク DK-8910 (DK8910) 【お届け日指定不可】
【基本送料無料(沖縄・離島は別途送料2000円)】パナソニック電工 屋根裏収納用はしごユニットアルミタイプ9尺用CW2917E 小屋裏収納
【P11】木と風 ベッドフレーム メープル ウォールナット【幅100.8cm×奥行204cm×高さ68cm】杉工場