Post von Koch

Parteitage sind ein Fest der Selbstvergewisserung. Wenn es gut läuft, dann ist die Stimmung prächtig, die Delegierten klatschen aus vollem Herzen, erheben sich nach einer guten Rede und es gibt Wahlergebnisse mindestens um die 90 %. Am nachfolgenden Tage sind die Tageszeitungen voll mit Berichten und -je nach Stimmung des Berichterstatters- analysierenden Kommentaren.

Die Delegierten fahren bepackt mit Beschlüssen und hoch motiviert in ihre Kreisverbände und erzählen wie einst die Jünger Jesu begeistert von dem, was ihnen widerfahren ist. Aufmerksame Zeitgenossen schreiben hernach Glückwünsche an die Vorsitzenden und ihre Getreuen und nehmen so noch lange am Feste teil, selbst wenn sie, vielleicht zwar körperlich, aber eben nicht geistig dabei sein konnten.

Im November versuchte sich die Thüringer CDU an einer solchen Selbstvergewisserung. Der Ausgang ist bekannt. Dennoch schickt es sich für Parteifreunde, auch zu den selbst erklärten „Arbeitsergebnissen“ zu gratulieren, zumal dann, wenn man selbst vor der eigenen erneuten Nominierung steht. Im Überschwang dieser Glücksgefühle wird jeder umarmt und beglückwünscht, auch wenn jene gar nicht zur Wahl standen.

So dürfte sich die in 2009 gewählte hiesige Landtagspräsidentin ob ihrer vermeintlichen Wiederwahl als eben solche über eine europäische Grussadresse freuen. Dem Anspruch der Thüringenpartei war dieser fromme Wunsch natürlich gerecht, aber mindestens Parlamentarier sollten wissen, Parlamentspräsidenten wählen nur die Parlamente. Aber auch der seit fünf Jahren im Amt befindliche Fraktionschef bekam Post mit aufrichtiger Gratulation und dem Wissen um die schwierige Aufgabe, der vorhandenen Erfahrung und Sensibilität – zu seiner Wiederwahl als Generalsekretär. Dem Amtsinhaber mag es wegen der ausgebliebenen Briefpost grämen, aber er kann sich sicher sein, spätestens in fünf Jahren wird nachträglich gratuliert.

In den 1970er Jahren spottete man in Ermangelung der Kompetenzen des Europaparlaments und der damit einhergehenden Bedeutungslosigkeit: Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa. Im Laufe der Jahre hat auch in Brüssel der Wandel Einzug gehalten. Deswegen gilt der alte Spott nicht mehr. Aber neuer Spott bleibt: Ist dein hohes Amt dir noch so Joch, bekommst du Post vom Europa-Koch.

Vogelfestspiele

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In einer Woche beginnen nie dagewesene Feierlichkeiten. In Berlin, in Erfurt und in Speyer soll dem Jubilar eine knappe Woche lang mit einem Buch, Ehrungen, Reden, Namensgebungen und Ehrenmitgliedschaften gewürdigt werden, der unnachahmbar in zwei Bundesländern regiert, zwei Landesverbände der CDU angeführt, zweimal den Bundesrat vorgestanden, zweimal der Konrad-Adenauer-Stiftung vorgesessen und sogar dreimal absolute Mehrheiten errang. Nur eine Ehrung bleibt ihm versagt, die kostenlose Strassenbahnfahrt durch Erfurt dank einer städtischen Ehrenbürgerwürde. Was im kleinen Nest Tröbnitz dank eines einflussreichen Bürgermeisters gelang, soll in der Landeshauptstadt unmöglich sein.

Mit Namensgebungen tun sich aber allerorts Politiker schwer. Erst zum vergangenen Landtagsplenum konnte man dies herrlich verfolgen, als der Thüringer Gesetzgeber zu weiteren freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen beraten und deren Neugliederung beschlossen hat. Ein bizarrer Namenstreit um eine Stadt hätte dabei fast den Frieden der mittlerweile stabil arbeiteten schwarz-roten-Koalition gefährdet und das gesamte Gesetzespaket zu Fall gebracht. Während in der heimischen Kreisliga Süd längst die Kicker unter dem gemeinsamen Fusionsnamen SG Königsee/Rottenbach spielen, wollten Lokalpolitiker die örtliche Namensgebung, die schon durch einen Vertrag besiegelt war, mit einer Befragung der Einwohner kippen. Immerhin 1726 der 4368 wahlberechtigten KönigseerInnen haben sich hernach auch für den Namen „Königsee“ ausgesprochen. Ein deutliches Votum. Wenn man nur nicht vergessen hätte, die Einwohner im kleinen Örtchen Rottenbach zu fragen, was die denn davon hielten. Aber selbst wenn sämtliche Wahlberechtigte aus dessen neun Ortsteilen gemeinsam für den Doppelnamen votiert hätten, es wäre vergebens gewesen. Am Ende entschied der Landtag für die Fusion, vertragstreu und gegen das Votum des Innenausschusses, der erst Stunden zuvor das Neugliederungsgesetz noch einmal aufschnürte.

Nicht minder verwunderlich, wie sich eben in Erfurt ein Streit um den Altministerpräsidenten Bernhard Vogel entzündete. Während im Landesparlament hinter den Kulissen seit Monaten um die Idee einer Namensnennung der Fraktionsräume still und leise verhandelt wurde, knallte mit voller Wucht eine beschämende lokalpolitische Petitesse an die Öffentlichkeit. Hochmögende Erfurter Bürger wollten dem kurz vor seinem 80. Geburtstag stehenden demokratisch gewählten Doppelregenten von Rheinland-Pfalz und Thüringen die landeshauptstadtliche Ehrenbürgerwürde verliehen wissen. Der rot-rot-grünen geführten Erfurter Ratsmehrheit war dies aber zu viel der Ehrung. Vogel habe nichts herausragendes für die Stadt geleistet. Deswegen sei man mit einem Willy-Brandt-Platz, einem Kurt-Schumacher-Forum und gar eine Regine-Hildebrandt-Strasse natürlich viel besser bedacht. Man könne dem Jubilar ja einen Brief zum Geburtstag schreiben, so der sozialdemokratische Oberbürgermeister. Na wenn das nicht rührig ist.

Einstimmig dagegen das Votum des Ältestenrates im Landtag. Und nach erteilter Genehmigung durch die Landtagspräsidentin darf die hiesige CDU ihren Sitzungsraum nun „Bernhard-Vogel-Saal“ nennen. Der Größe des christdemokratischen Raumes angemessen geht es unter „Saal“ natürlich nicht. Aber selbst für die Linke wäre eine Namensgebung nicht schwer, würde man sich doch auf eine gegenwärtig weit weg in Europa sitzende Abgeordnete und ehemalige Vorsitzende einigen. Name und Raumgröße wäre gleichermaßen angemessen berücksichtigt: Gabi’s „Zimmer“.

Noch einfacher hätten es die hiesigen Sozialdemokraten, die ganz Erfurt mit SPD-Größen benennen wollen und dem nahe liegenden Gotha offensichtlich als sozialdemokratische Brutstätte alle Ehren streitig machen wollen. Könnte man doch den Fraktionsraum der Genossen gleich der kleingeistigen Debatte um die Ehrenbürgerschaft Vogels und das letzte Wahlergebnis berücksichtigend einfach umbenennen, in SPD-Zelle.

Einem Bernhard Vogel wäre dies wohl nicht recht. Ist er doch regelmäßig bemüht gewesen, wohl nicht nur seines Bruders, sondern der Demokratie Willen, daß es eine zweite, wenn auch kleine, Volkspartei gibt. Mögen also die Spiele beginnen …

Pia desideria

Fromme Wünsche. Der Theologe Philipp Jakob Spener veröffentlichte 1675 sein Hauptwerk pia desideria, was in den heutigen Nachdrucken mit den Zeilen „Umkehr in die Zukunft. Reformprogramm des Pietismus.“ überschrieben ist. In seiner Schrift beklagte er zum einen den Zustand seiner Kirche und ihrer Glieder und zum anderen wies er darauf hin, dass der Laienstand an mangelnder Orientierung leide. Jedoch so heisst es, habe Spener die biblische Verheißung eines besseren Zustandes der Kirche erkannt, der ihm Hoffnung gab und er daraus ein Programm vorschlug, dass seine Krönung vor allem in Vorschlägen zum Wiedereinzug der Laienmitarbeit und der Neuausrichtung der Predigten fand. Diese drei Teile, allgemeine Klage, Hoffnung und einfältige Vorschläge könnten auch das Schrittmaß für eine erfolgreiche Volkspartei sein.

Mit „Umkehr in die Zukunft“ hat auch die CDU bei der Wahl zur ersten und einzigen frei gewählten Volkskammer am 18. März 1990 für die Allianz für Deutschland geworben. Nun kann und darf man beim besten Willen die damalige CDU der DDR, die mit Hilfe ihrer großen West-Schwester einen grandiosen Wahlsieg einfuhr, nicht mit der heutigen CDU Deutschlands vergleichen. Dennoch gibt es Analogien. Nach der friedlichen Revolution verlor in den ersten Jahren der frühen Neunziger die vormalige Blockpartei in den neuen Ländern nahezu die Hälfte ihrer Altmitglieder. Insgesamt hat die CDU seit der Wiedervereinigung und dem Zusammenschluss von West- und Ost-CDU über ein Drittel ihrer Mitglieder verloren und verzeichnet nun erstmals seit knapp vierzig Jahren weniger als 500.000 Anhänger. Zuletzt war die Union in den Jahren 1973/74 organisatorisch so schwach aufgestellt. Damals folgten aber Jahre des großen Mitgliederzulaufes, heute ist, nicht zuletzt durch die demografische Entwicklung bedingt, das Gegenteil zu erwarten.

Aber warum wenden sich langjährige Mitglieder ab und bleiben Neumitglieder in großer Zahl aus? Mitglied in einer großen Volkspartei zu sein, muss mit Stolz erfüllen, Freude bereiten und einen Mehrwert bringen. Deshalb müssen die, die führen, auch zuhören, erklären, begeistern, mitnehmen, beteiligen, sich kümmern und neugierig machen. Verlässlichkeit garantieren, Orientierung geben und in längeren Linien denken, dies erwarten die Mitglieder und Wähler von bürgerlichen Parteien. Und warum sollte es falsch sein, ab und an seine eigene Positionierung zu überdenken, wenn die große Mehrheit der eigenen (Laien)Mitglieder von anderen Überzeugungen getragen ist.

Es dürfte den beiden protestantischen Pfarrerstöchtern, die uns regieren, eigentlich nicht schwer fallen, diese Wünsche zu erfüllen. Sie könnten es.

Aber wie heisst es doch bei Wikipedia zum Reformprogramm des Pietismus: als gelehrte Redensart bezeichnet pia desideria gut gemeinte, aber unerfüllbare Wünsche.

Hoffnung

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Die 14 Stationen des Kreuzweges Jesu erinnern an dessen Leiden. Vierzehn monumentale Skulpturen markieren auf dem ehemaligen Todesstreifen an der ehemaligen innerdeutschen Grenze zwischen Hessen und Thüringen auch die alte Grenze zwischen Freiheit und Unfreiheit. Die Assoziation an den biblischen Kreuzweg ist gewollt und war eine Idee der Point Alpha Stiftung. In den letzten Jahren schuf die Stiftung ein Kunstprojekt, den „Weg der Hoffnung“ als Kunstwerk, Mahnmal und Anstoß. Deswegen stand auch in diesem Jahr Point Alpha wieder im Mittelpunkt unserer Pfingstwanderung.
Spätestens die XII. Station erinnert unweigerlich an gegenwärtige Thüringer Politik. Verzweiflung. Man hofft, dass den Minister, der sich auch für Kunst und Kultur verantwortlich zeichnet, der Heilige Geist erfüllt. So vieles ist zerbrochen. Das Verhältnis zu den Lehrern und Eltern bei der zähen Debatte um eine unnötige Schulordnungsreform. Jenes zur wichtigen Klassik-Stiftung und ihres wieder gewählten Präsidenten. Das Vertrauen in die Diskursfähigkeit eines Politikers, der eine Diskussion um gute Bildungspolitik einseitig für beendet erklärt. Ist das der Geist Willy Brandt’s, der „Mehr Demokratie wagen!“ in den Schoß sozialdemokratischer Politik gelegt hat? Das soll der im Herbst 2009 von ihm angekündigte neue Stil in der Thüringer Landespolitik sein?
So vieles ist ungelöst. Der neue Hochschulpakt muss verhandelt, die Theater- und Orchesterfinanzierung geklärt und endlich die Stelle für den neuen Rabbiner der Jüdischen Landesgemeinde gesichert und zugleich der Landeshaushalt konsolidert werden. Für dies alles ist der Minister des Schwarz-Roten Thüringer Kabinetts zuständig.

Die CDU weiss, das sie ihm die Koalition zu verdanken hat. Aber was bleibt, wenn der Politiker ein anständiger Mensch, der Mensch aber ein Minister mit Scheuklappen ist. Es ist zum verzweifeln. Doch wie heisst die XIV. Station des Kreuzweges im so genannten Fulda Gap: Hoffnung.